Zunehmende religiöse Intoleranz in Europa

US-Bericht zur Religionsfreiheit

Washington D.C./USA, 07.05.2013/APD   Die religiöse Intoleranz in Europa nimmt laut der US-Kommission zur Internationalen Religionsfreiheit (USCIRF) zu. Der am 30. April veröffentlichte Jahresbericht 2013 dokumentiert schwerwiegende Verletzungen der Religionsfreiheit in 15 Ländern.

Die Kommission fordert den US-Außenminister John Kerry auf, die Regierungen folgender acht Länder wegen gravierender Verletzungen der Religionsfreiheit oder deren Duldung weiterhin unter spezielle Beobachtung zu stellen und zusätzliche Maßnahmen, wie Waffenembargo, Handels- und Finanzbeschränkungen, zu ergreifen. Davon seien Burma, China, Eritrea, Iran, Nordkorea, Saudi Arabien, Sudan und Usbekistan betroffen. Neu sollten auf Grund der schwerwiegenden Verletzungen der Religionsfreiheit laut der US-Kommission auch Ägypten, Irak, Nigeria, Pakistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Vietnam unter besondere Beobachtung gestellt werden.

Kriterien zur Ländereinstufung
Die US-Kommission teile alle Staaten, in denen gravierende Verletzungen der Religionsfreiheit vorkämen, in zwei Kategorien ein: In die erste fielen jene Staaten, welche die Religionsfreiheit “systematisch, kontinuierlich und in schwerer Weise“ verletzten oder solche Handlungen tolerierten. Darunter würden Folter, Internierung ohne Anklage und das Verschwinden lassen von Personen verstanden.

In die zweite Kategorie würden jene Staaten eingestuft, welche an der Schwelle zur ersten Kategorie stünden und Verletzungen der Religionsfreiheit veranlassten oder zuließen, bei denen aber nur eines der Kriterien “systematisch, kontinuierlich, in schwerer Weise“ zutreffe. Staaten, in denen zwar Verletzungen der Religionsfreiheit vorkämen, die aber keinem der drei Kriterien entsprächen, würden in der Kategorie “Andere überwachte Staaten und Regionen“ aufgeführt.

Laut dem Jahresbericht 2013 werde Nordkorea von einem der weltweit repressivsten Regimes geführt. Der Wechsel in der Staatsführung zu Kim Jong-un habe keine Besserung der Menschenrechtssituation im Land gebracht, in dem massivste Verletzungen der Religionsfreiheit stattfänden: Geheime religiöse Aktivitäten würden mit Verhaftung, Folter oder gar Hinrichtung geahndet. Aus China zurückgeschaffte nordkoreanische Asylsuchende, denen religiöse Kontakte sowie Handlungen unterstellt würden oder die im Besitz religiöser Literatur seien, kämen in Gefängnisse oder Arbeitslager.

Schweiz und Deutschland
Der USCIRF-Bericht führt im Bereich “Religiöse Praktiken“ die Schweiz gemeinsam mit Norwegen und Island als eines der europäischen Länder auf, in denen Tiere nur geschlachtet werden dürften, die zuvor betäubt worden seien. In diesen Ländern seien keine Ausnahmen für rituelle Schlachtungen zugelassen.

Zur Situation der Religionsfreiheit in Deutschland werde im Jahresbericht angeführt, dass Schulpflicht für alle gelte. Es gebe nur wenige Ausnahmen, die aber religiöse Gründe nicht einschließen würden. Religiös motivierter Hausunterricht (Homeschooling) sei demnach nicht gestattet. Damit werde das Recht der Eltern beeinträchtigt, ihre Kinder gemäß ihren religiösen Überzeugungen zu erziehen, das durch Artikel 18 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR) geschützt sei. Eltern, die in Deutschland ihre Kinder aus religiösen Gründen zu Hause hätten unterrichten wollen, seien bestraft worden. Eine Familie habe deshalb in den USA um Asyl nachgesucht.

Im Weiteren wird auch der Beschluss des Kölner Landgerichts vom Juni 2012 aufgeführt, wonach Ärzte strafrechtlich verfolgt werden könnten, die nicht medizinisch indizierte, sondern religiös motivierte Beschneidungen an Knaben vornehmen würden. Der Bericht hält fest, dass dies von muslimischen und jüdischen Kreisen als Verletzung ihrer religiösen Freiheit angeprangert worden sei und der Deutsche Bundestag im Dezember 2012 die Beschneidung von Knaben per Gesetz zugelassen habe.

Westeuropa
Die religiöse Intoleranz scheine laut einer Untersuchung des “Pew Forum on Religion and Public Life“ in den letzten Jahren in Europa angewachsen zu sein. Signifikante Zunahmen von Feindseligkeiten aus religiösen Gründen seien in Deutschland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien und Kroatien zu verzeichnen gewesen. Betroffen sei vor allem die wachsende muslimische Bevölkerung. In anderen Fällen wären die Spannungen Ausdruck eines zunehmenden Antisemitismus oder lägen im Widerstand gegen christliche Minderheiten wie Jehovas Zeugen. In einigen Staaten Westeuropas gäbe es einen stark ausgeprägten Säkularismus. Grundsätzlich werde die Religionsfreiheit aber gut geschützt.

Mit dem USCIRF-Jahresbericht sollte weltweit die Religionsfreiheit geschützt und gefördert werden. Die Handlungen der Regierungen zur Einschränkung der Religionsfreiheit, wie auch das passive Tolerieren von Gewalt gegenüber Personen und religiösen Gemeinschaften, sollte aufgelistet und publiziert werden. Nach der Veröffentlichung des Jahresberichts und gestützt auf das Gesetz über Religionsfreiheit (International Religious Freedom Act, IRFA), ergreife der amerikanische Staat Maßnahmen gegen Regierungen, die schwere Verletzungen der Religionsfreiheit veranlassten oder duldeten. Die Maßnahmen erfolgten meist in Form von Sanktionen, wie Waffenembargo, Handels- und Finanzbeschränkungen.

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Quelle: www.APD.info 

 

Kanadas Regierung eröffnet Büro für Religionsfreiheit

Ottawa/Kanada, 21.02.2013 Am 19. Februar hat Kanadas Regierung laut Medienmitteilung offiziell das Büro für Religionsfreiheit eröffnet. Damit wolle Kanada seine internationale Führungsrolle in Menschenrechtsfragen unterstreichen und fortsetzen. Die Religions- und Weltanschauungsfreiheit solle eine der Prioritäten der kanadischen Außenpolitik werden, sagte Außenminister John Baird.

Das Mandat des Büros bestehe darin, Fürsprache und Schutz für bedrohte religiöse Minderheiten zu bieten, sich gegen religiösen Hass und Intoleranz einzusetzen sowie Werte wie Pluralismus und Toleranz in der ganzen Welt zu fördern. Die Geschäftsstelle werde von Außenminister John Baird sowie einem Beamtenteam geführt und gehöre ins Ministerium für Außenbeziehungen und internationalen Handel.

Für Kanada sei die Religions- und Weltanschauungsfreiheit sowie die Möglichkeit, in Frieden und Sicherheit anzubeten, ein universelles Menschenrecht, heißt es in der Mitteilung. Mit Hilfe des Büros für Religionsfreiheit werde sich Kanada weiterhin mit gleichgesinnten Partnern gegen eklatante Verletzungen der Religionsfreiheit wenden, Gewalt gegen Menschenrechtsaktivisten anprangern sowie Angriffe auf Gläubige und Kultstätten auf der ganzen Welt verurteilen.

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Quelle: www.APD.info 

 

Beten für verfolgte Christen

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) empfiehlt allen Kirchengemeinden, am zweiten Sonntag der Passionszeit (Reminiszere), der in diesem Jahr auf den 24. Februar fällt, besonders für bedrängte und verfolgte Christen zu beten.

„Unsere Aufmerksamkeit gilt in diesem Jahr besonders den christlichen Kirchen in Indonesien. Seit vielen Jahren kommt es dort immer wieder zu Übergriffen von radikalen islamistischen Kräften, denen die Polizei und andere staatliche Stellen nicht mit der erforderlichen Entschiedenheit begegnen“, teilte der Ratsvorsitzende der EKD, Präses Nikolaus Schneider, mit. Auch die jüngsten Angriffe auf die Kirche Qasr ad-Dubbara, die größte evangelische Kirche in Kairo, während des zweiten Jahrestags der ägyptischen Revolution, zeigten die bittere Notwendigkeit des Gebetes und des politischen Einsatzes für ein friedliches Miteinander der Religionen in der Welt.

Das für die Reminiszere-Aktion 2013 erstellte Materialheft hat als Schwerpunktthema Indonesien. Viele aktuelle Probleme des multireligiösen Vielvölkerstaates, der sich auf über 17.000 Inseln erstreckt, seien das Ergebnis der Migration. Christen, die aus christlich geprägten Regionen kommen, stießen in mehrheitlich von Muslimen bewohnten Städten auf Ablehnung, während staatlich umgesiedelte Muslime den Widerstand einheimischer Christen erfahren würden. Die migrationsbedingten Konflikte würden auch durch die wirtschaftliche Konkurrenzsituation zwischen Einheimischen und Zugewanderten verschärft. Ethnische und religiöse Unterschiede erhöhten das Konfliktpotential.

Spannungen entzündeten sich häufig an der Frage, wo Christen ihre Gottesdienste feiern dürften. Das indonesische Recht sehe vor, dass religiöse Versammlungsorte und Kirchenbauten von den Behörden genehmigt sein müssten, was auch die Zustimmung der Nachbarschaft erfordere. Dadurch komme es immer wieder zu gewaltsamen Protesten muslimischer Gruppen gegen den Bau christlicher Kirchen oder die Durchführung von Gottesdiensten. Zugleich erfolgten solche Konflikte vor dem Hintergrund eines wachsenden Ressentiments gegen den „Westen“. Gerade zur Weihnachtszeit würden Kirchen häufig Opfer von Feindseligkeiten und könnten nur unter Polizeischutz Gottesdienst feiern.

Die Materialhilfe, die in Kooperation mit dem Evangelischen Missionswerk in Deutschland (EMW), der Vereinten Evangelischen Mission (VEM) und der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen (ACK) entstanden ist, bietet Hintergrundinformationen über die Lage in Indonesien und Gestaltungshilfen für den Gottesdienst. Sie ist in deutscher und englischer Sprache erschienen. Das Heft kann auch kostenlos heruntergeladen werden unter http://www.ekd.de/fuerbitte.

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Quelle:APD Zentralausgabe für Deutschland 2/2013, S. 7/8

 

 

"Die Verfolgung von Christen hat sich im letzten Jahr verstärkt"

“Open Doors” legt “Weltverfolgungsindex 2013″ vor

Herzogenbuchsee/Schweiz, Kelkheim/Deutschland, 09.01.2013/APD Der islamische Extremismus bleibe der Hauptgrund für die Unterdrückung von Christen. Während Nordkorea nach wie vor Verfolgerstaat Nummer 1 sei, wären auch positive Trends festzustellen. Das geht aus dem “Weltverfolgungsindex 2013″ hervor, den das Hilfswerk für verfolgte Christen “Open Doors” veröffentlicht hat.

Auch unter dem neuen Machthaber Kim Jong-Un würden in Nordkorea Christen hingerichtet oder mit ihren Familien in Zwangsarbeitslager gebracht. Nach Schätzungen von “Open Doors§ lebten 50.000 bis 70.000 Christen in derartigen Lagern. Abgesehen von Nordkorea seien acht der zehn Hauptverfolgerstaaten islamisch, von 2 bis 9: Saudi-Arabien, Afghanistan, Irak, Somalia, die Malediven, Mali, Iran und Jemen; während Eritrea auf 10 marxistisch-totalitär geführt werde. “Insgesamt war im Berichtszeitraum vom 1. November 2011 bis 31. Oktober 2012 eine Zunahme der Unterdrückung zu verzeichnen”, so “Open Doors”.

Bedrohung in Afrika gestiegen
Die afrikanischen Länder Mali, Tansania, Kenia, Uganda und Niger seien im “Weltverfolgungsindex 2013″ erstmals vertreten. In Mali (Platz 7) eroberten militante, der Al Kaida nahestehende Islamisten, den nördlichen Landesteil. Zwar sei die Situation der Christen im Norden auch zuvor angespannt gewesen, doch sie hätten ihren Glauben frei ausleben können. Das habe sich in wenigen Wochen vollständig geändert. 99 Prozent der Christen im Norden hätten fliehen müssen oder wären vertrieben worden. Eine verstärkte Unterwanderung der Gesellschaft durch islamistische Gruppierungen und gleichzeitig gewaltsame Übergriffe auf Christen würden auch aus Tansania (Platz 24), Kenia (40), Uganda (47), Niger (50) Nigeria (13) sowie den Ländern des “Arabischen Frühlings” gemeldet. Extremistische muslimische Organisationen stünden bereit, um in Ägypten, Tunesien und Libyen die Macht zu ergreifen. Aber auch in Ländern ohne mehrheitlich muslimische Bevölkerung erlitten Christen zunehmende Unterdrückung und Gewalt, etwa in Kenia, Uganda und Tansania. Dort setzten gewaltbereite Islamisten aus den Nachbarländern Christen unter Druck.

Syrien, Saudi-Arabien und Afghanistan
Neben Mali habe Syrien den größten Sprung auf dem Index gemacht. Das Land stehe nun auf Rang 11 (Vorjahr 36). Während Jahren hätten die Christen der dortigen traditionellen Kirchen ihren Glauben frei leben können. Im anhaltenden Bürgerkrieg seien sie jedoch ins Visier zumeist ausländischer Islamisten geraten, die sich der Syrischen Befreiungsarmee angeschlossen hätten.

Die Bürger Saudi Arabiens (Platz 2) müssten laut Gesetz und Verfassung dem Islam nachfolgen. Das Land sehe sich als Hüter der heiligen Stätten des Islam. Eine eigene Religionspolizei achte akribisch auf die Einhaltung der Scharia und gehe hart gegen Abweichler vor. Trotz einer feindseligen Haltung gegenüber Christen, wachse die Zahl der Christen muslimischer Herkunft in dem Königreich beständig. Sie müssten ihren Glauben geheim halten, denn Konvertiten drohe die Todesstrafe.

Trotz internationaler Abkommen zum Schutz religiöser Minderheiten in Afghanistan (Platz 3) bleibe die Situation für Christen sehr angespannt. Es gebe keine einzige offizielle Kirche im Land. Afghanische Christen, alles ehemalige Muslime, könnten sich nur heimlich in kleinen Gruppen treffen. Die Regierung trete als Bewahrerin des Islam auf und verfolge Christen muslimischen Hintergrunds als Abgefallene vom Islam mit aller Härte. Immer wieder würden auch ausländische Christen ermordet oder mittels Entführungen und Erpressungen durch extremistische Gruppen wie die Taliban zum Verlassen des Landes gezwungen.

Verbesserungen in Asien
Außer in Nordkorea sei soziale Stabilität das Schlagwort für die rasch globalisierenden Staaten, wie China, Vietnam und Laos. Alle hätten kleine bis deutliche Fortschritte in ihrem Umgang mit Christen gemacht. China sei das Land, das auf dem “Weltverfolgungsindex” die größte Verbesserung vollzogen habe (von Platz 21 auf 37). Auch wenn christliche Minderheiten in den muslimischen Landesteilen sowie im Tibet nach wie vor Verfolgung leiden würden, sei zu erkennen, dass die Regierung de facto Millionen von Han Chinesen toleriere, die sich in Hausgemeinden und somit außerhalb der staatlich anerkannten Kirche träfen. Das auch deshalb, weil die Regierung versuche, eine kapitalistische Gesellschaft aufzubauen und bemerkt habe, dass die Kirche lehre, hart zu arbeiten, aufrichtig zu sein und die Autoritäten zu respektieren – alles Richtwerte, die eine soziale Stabilität sichere.

Über 100 Millionen Christen leiden unter Verfolgung
“Die Verfolgung hat sich im letzten Jahr allgemein verstärkt”, analysierte Eric Lecomte, Leiter von “Open Doors” Schweiz und Österreich. Über 100 Millionen Menschen würden weltweit aufgrund ihres christlichen Glaubens verfolgt. Mit dem jährlich erscheinenden “Weltverfolgungsindex” beleuchte “Open Doors” die Situation verfolgter Christen und erstelle eine Liste von 50 Ländern mit der größten Verfolgung. Dazu würden erhebliche Datenmengen ausgewertet, Befragungen vor Ort durchgeführt, die politische Lage und die Verfassung geprüft. Insgesamt sechs Themenbereiche ergäben die endgültige Rangliste: Privatleben, Familienleben, Soziales Leben, Zivilleben, Kirchliches Leben und Gewalttaten.

Der “Weltverfolgungsindex 2013″ von “Open Doors” ist im Internet unter www.weltverfolgungsindex.de verfügbar.
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Quelle:APD Zentralausgabe für Deutschland 1/2013, S. 9/10

 

 

Neuer Generalsekretär für die IVVFR

Seit Januar 2012 hat die IVVFR einen neuen Generalsekretär: Liviu Olteanu.

"Dank seiner persönlichen Integrität sowie seines akademischen Hintergrundes und seiner Kompetenz auf dem Gebiet Öffentliche Angelegenheiten und Menschenrechte ist Liviu Olteanu bestens geeignet, wertvolle Arbeit im Bereich internatnionale Beziehungen, insbesondere bei den Vereinten Nationen zu leisten.

Liviu Olteanu hat einen Bacelor-Abschluss in Recht, einen Bachelor- sowie einen Master-Abschluss in Theologie, einen Master-Abschluss in Erziehung, den Titel eines Experten für Menschenrechte, ein Diplom im Fachbereich diplomatische und internationale Studien, ein Diplom für Advanced Studies in Law und schreibt gegenwärtig seine Doktorarbeit im Breich Recht.

Liviu Oteanu  wurde 1956 in Brasov (Rumänien) geboren, ist verheiratet und hat drei erwachsene Kinder.

Tief verankert in seiner Perönlichkeit finden sich moralische Werte wie etwa die Achtung vor den Menschen, gleich welchen Glaubens oder welcher Überzeugung. Sein starker Wille zum Dialog und sein Bemühen um Ausgeglichenheit und Aufrichtigkeit im Strebennach der Anerkennung der Menschenwürde zeichnen ihn als Menschen aus.

Ich wünsche Liviu Olteanu, dass sein Einsatz für die Gewissensfreiheit dazu beitragen möge, dem hohen Ideal der Würde allen menschlichen Lebens ein Stück näher zu kommen."

Bruno Vertallier, Präsident der IVVFR

 

 

 

Das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte kündigt eine Feier zum 60. Jahrestag der Erklärung der Universalen Menschenrechte an. Offizielle Dokumente.


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